Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen

Wir danken für ihre Bestellung, die wir unter ausschließlicher Geltung der folgend genannten (AGB`s Liefer- und Zahlungsbedingungen) annehmen.

§ 1 Geltungsbereich

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der Firma MeMO-TEC Inh. H.John (im Folgenden wir) erfolgen ausschließlich nach Maßgabe der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil sämtlicher Verträge, die wir mit unseren Kunden über die von uns angebotene Ware schließen. Sie gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Lieferanten oder Kunden werden auch dann nicht Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung nicht ausdrücklich widersprechen. Auch wenn wir auf ein Schreiben Bezug nehmen, das Geschäftsbedingungen eines Lieferanten oder Kunden enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung dieser Geschäftsbedingungen.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluss

Mit der Bestellung nimmt der Kunde ein Kaufangebot an, dass 14 Tage ab Zugang der Bestellung bei uns verbindlich ist. Der Kaufvertrag über die bestellte Ware kommt mit der schriftlichen Annahme des Angebots durch uns zustande. Als Annahme des Vertragsangebots gilt auch die Lieferung der bestellten Waren innerhalb der zweiwöchigen Frist. Für die rechtzeitige Annahme reicht es aus, dass die Annahme oder die bestellte Ware innerhalb der zweiwöchigen Frist an den Besteller abgesendet wird. In unserem Online-Shop enthaltene Angebote und Preisangaben sind unverbindlich. Technische und/oder gestalterische Abweichungen von den Produktbeschreibungen und Angaben auf unserer Webseite behalten wir uns vor. Entsprechendes gilt für Abweichungen in Farbe, Material, Maß, Gewicht, Struktur, Konstruktion und/oder Modelltyp, soweit nicht die Verwendbarkeit zu dem vertraglich vorgesehenen Zweck eine genaue Übereinstimmung voraussetzt.

§ 3 Preise und Zahlung

Unsere Preise verstehen sich brutto einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19%. Sie gelten für den in der Auftragsbestätigung genannten Leistungs- und Lieferumfang. Mehr- oder Sonderleistungen werden gesondert berechnet. Unsere Preise verstehen sich ab dem Firmensitz in D-08606 Oelsnitz / Vogtland.
Versandkosten werden dem Besteller gesondert berechnet, siehe Liefer- und Versandkosten. Unsere Rechnungen sind vorbehaltlich einer anderen schriftlichen Vereinbarung sofort fällig und brutto ohne jeden Abzug zu zahlen. Die bestellte Ware ist per Vorkasse oder bei Bestellung per Nachnahme zu begleichen. Bei Rückbelastungen sind wir berechtigt Verzugszinsen sowie anfallende Mehrkosten vom Besteller zu fordern. Der Besteller gerät ohne Mahnung in Verzug, wenn er die Annahme einer Lieferung per Nachnahme verweigert. Eine Aufrechnung gegen unsere Zahlungsansprüche ist nur mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig.

§ 4 Lieferung und Lieferzeit

Wir bemühen uns stets um eine zügige Lieferung. Alle Angaben zu Lieferfristen und -Terminen sind gleichwohl unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich ein verbindlicher Termin schriftlich vereinbart worden ist und beziehen sich auf den Zeitpunkt des Zahlungseinganges bei Vorkasse. Auch in diesem Fall beziehen sich Fristen und Termine auf den Zeitpunkt der Übergabe an den Spediteur oder sonst mit dem Transport beauftragten Dritten. Sollten wir einen verbindlich vereinbarten Liefertermin nicht einhalten, ist uns eine angemessene Nachfrist zu setzen, die in keinem Fall zwei Wochen unterschreiten darf. Wird durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbare Ereignisse eine Lieferung unmöglich oder wesentlich erschwert, so sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei vorübergehenden Hindernissen verlängern sich die Lieferfristen und Termine um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlauffrist. Eventuell anfallende Einfuhrsteuern, Zölle oder Lagerkosten trägt der Besteller. Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen aus dem Vertrag ist unser Geschäftssitz D-08606 Oelsnitz / Vogtland, Windmühlenweg 4. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Bestellers. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der Beschädigung oder Verschlechterung der bestellten Ware geht spätestens mit deren Übergabe an das beauftragte Transportunternehmen auf den Besteller über. Auf Verlangen des Bestellers wird eine Transportversicherung gegen den Verlust oder die Beschädigung der bestellten Ware abgeschlossen, wenn der Besteller die Kosten der Versicherung übernimmt.

§ 5 Gewährleistung

Unsere Gewährleistung für Mängel der bestellten Ware beträgt 24 Monate ab Gefahrübergang. Der Besteller hat die gelieferte Ware unverzüglich auf vertragsgemäße Beschaffenheit und einwandfreie Funktion zu untersuchen und uns alle Mängel und Beschädigungen binnen zwei Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich mitzuteilen. Für verspätet angezeigte Mängel oder Schäden leisten wir keine Gewähr, es sei denn, der Mangel oder Schaden wäre auch bei ordnungsgemäßer Untersuchung nicht erkennbar gewesen. Bei rechtzeitig angezeigten oder versteckten Mängeln leisten wir nach Wahl des Bestellers Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Wird der Fehler innerhalb einer angemessenen Nachfrist nicht beseitigt oder schlägt die Nachbesserung endgültig fehl, kann der Besteller nach seiner Wahl die Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen oder von dem Vertrag zurückzutreten. Durch eine Nachbesserung verlängert sich die Gewährleistungsfrist nicht. Der Besteller hat den beanstandeten Liefergegenstand auf Verlangen an uns zurückzuschicken. Ist die Mängel berechtigt, werden die Versandkosten von uns erstattet. Dies gilt nicht, soweit sich die Kosten dadurch erhöhen, dass sich der Liefergegenstand an einem anderen Ort als dem Ort des bestimmungsgemäßen Gebrauchs befindet. Wir haften nicht für Schäden, die auf unsachgemäßen Einbau, - Gebrauch, -Veränderung an der Ware entstehen. Bedienungsfehler oder sonstige Eingriffe in die gelieferte Ware durch den Besteller oder Dritte zurückzuführen sind. Ergibt unsere Prüfung, dass der vom Besteller behauptete Mangel nicht vorliegt oder vom Besteller verursacht worden ist, trägt der Besteller die nachgewiesenen Kosten unserer Prüfung. Soweit wir technische Auskünfte geben oder beratend tätig werden und die Auskunft oder Beratung nicht zu dem vertraglich vereinbarten Leistungsumfang gehört, erfolgt dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeder Haftung.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware unser Eigentum. Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln, diese auf eigene Kosten gegen Diebstahl-, Feuer- und Wasserschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Machen Dritte Rechte an der Vorbehaltsware geltend, z.B. durch Pfändung oder Beschlagnahme, hat der Kunde auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Dasselbe gilt im Fall einer Vollstreckung in eine zur Sicherung an uns abgetretene Kaufpreisforderung. Notwendige Kosten unserer Intervention trägt der Besteller.

§ 7 Rückgaberecht

Widerrufen Sie die Bestellungen innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware, sind Sie nicht mehr an diese gebunden. Kündigen Sie den Widerruf per schriftlich an und senden Sie den Artikel umgehend, unbenutzt und ausreichend frankiert zurück. Nach Eingang und Prüfung der Ware wird er Betrag erstattet wenn keine Beschädigung vorliegt.

§ 8 Schlussbestimmungen

Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen uns und einem Unternehmer ist der Firmensitz in D-08606 Oelsnitz / Vogtland. Wir sind befugt, den Unternehmer auch an jedem anderen Ort zu verklagen, an dem ein gesetzlicher Gerichtsstand begründet ist. Für die Beziehungen zwischen uns und dem Besteller gilt ausschließlich deutsches Recht.

§ 9 Verpackungsverordnung

Gem. den Regelungen der Verpackungsordnung sind wir dazu verpflichtet, Verpackungen unsere Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (Grüner Punkt) tragen, zurückzunehmen. Verpackungen die entsprechend gekennzeichnet sind entsorgen Sie bitte über das hierfür vorgesehene Sammelsystem (gelbe Tonne, Papiercontainer) in Ihrer Nähe. Bei Produkten ohne entsprechende Kennzeichnung setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung. Wir ermitteln für Sie ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, dass die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Lizenzierung durch Duales System VerpackV gemäß §6 bzw. §6i.V.m. §11. Zentek Nr. 06739